qummunismus / kommunismus reloaded

Kommunismus leicht verständlich erklärt

mond — 2008-04-02T19:03:00Z

Die Google Suchanfragen auf diese Website deuten darf hin, dass ein Bedarf nach einfachen Erklärungen des Begriffs Kommunismus besteht. Dieser Artikel versucht in einfachen Worten das wesentliche zu erklären, ohne dabei dem Wikipedia Artikel zum Thema Konkurrenz machen zu wollen. Links zu jeweiligen Vertiefungen sollen den Artikel abrunden.

Der Begriff „Kommunismus“ ist nicht geschützt. Jede/r kann sich KommunistIn nennen. Jede/r kann eine Partei, einen Verein oder Initiative gründen die diese Label im Namen trägt. Vieles davon hatte und hat nichts mit Kommunismus zu tun. Vieles war und ist gerade das Gegenteil von dem was es eigntlich sein sollte. Aber wer bestimmt das? Im nachfolgenden, aufbauend auf Marx, das was unter progressiven KommunistInnen heute darunter verstanden wird:

KommunistInnen wollen den Kapitalismus überwinden. Kommunismus bezeichnet den Zustand der nach der Überwindung des Kapitalismus erreicht werden soll. Wie dieser Gesellschaftszustand im Detail aussieht darüber machte Marx nur wenige angaben. Der Großteil der Schriften von Marx und Engels setzt sich mit der Analyse der bestehenden, kapitalistischen Gesellschaft und ihrer Probleme (Widersprüche) auseinander. Nur an wenigen Stellen finden sich Hinweise darauf wie sich Marx und Engels eine Kommunistische Gesellschaft vorstellten. Das auch mit gutem Grunde:

Kommunismus ist Bewegung

Man/Frau kann sich eine bessere Gesellschaft nicht einfach herbeiwünschen: Man/Frau muss sie gegen den Widerstand jener die vom Kapitalismus profitieren erkämpfen und man/frau muss sie vor allem gemeinsam aufbauen. Erst in diesem Prozess können die Details dieser Gesellschaftsordnung gefunden werden.

Dazu heißt es bei Marx: (MEW 3:35)

„Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt. Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich aus der jetzt bestehenden Voraussetzung.“

Kommunismus das heißt also nach dieser Definition: Keine Utopie in ferner Zukunft sondern hier und heute anzufangen gegen das Elend in dieser Welt zu kämpfen.

Kommunismus ist Anti-Kapitalismus

Angesichts dieser negativen Definition („Wir sagen was wir nicht wollen“ - den Kapitalismus) müssen wir also, um verstehen zu können was Kommunismus heißt vor allem auch die Kritik am Kapitalismus kennen. Wir werden also um einen „Kapitalismus einfach erklärt“ Artikel nicht herumkommen. Wie genau die kommunistische Alternative zum Kapitalismus aussieht ist nicht definiert. Dass es eine Alternative zu 10 Millionen Hungertoten pro Jahr, zu Umweltzerstörung, Krieg und Ausbeutung finden lassen muss ist keine all zu gewagte Hypothese. Doch selbst das wird von den Demagogen des Neoliberalismus bestriten, die behaupten, dass wir in der „besten aller möglichen Welten“ leben... Zurück zum Kommunismus: Was lässt sich dennoch über den Kommunismus sagen?

Kommunismus ist radikaler Humanismus

„Radikal sein ist die Sache an der Wurzel fassen. Die Wurzel für den Menschen ist aber der Mensch selbst. [..] Die Kritik der Religion endet mit der Lehre, daß der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei, also mit dem kategorischen Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“
— Karl Marx, Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung, MEW 1:380

Spätestens ab diesem Zitat sollte klar sein warum das meiste was in der Geschichte unter dem Titel „Kommunismus“ gelaufen ist oder was sich heute noch mit diesem Titel schmückt wenig damit zu tun hat. Wer die elementarsten Menschenrechte mit Füßen tritt, wer Gulags errichtet, wer Gewalt und Terror und Krieg befürwortet kann kein/e KommunistIn sein.

„Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“ Konsequenter weise kämpfen wir also gegen: Rassismus, Sexismus, Nationalismus und alle Formen von Ausbeutung und Unterdrückung.

Kommunismus ist Feminismus

Beispielhaft für die Unterdückung von Menschen durch Menschen ist die Unterdrückung von Frauen. Diese existiert (wie die meisten Formen der Unterdrückung) natürlich nicht erst sei dem Kapitalismus aber, wie sie wurde, wie so viele Unterdrückungsmechanismen, in das System der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung integriert. In der Analyse dieser Mechanismen haben FeministInnen wichtige Erkenntnisse über die Funktionsweise der Kapitalistischen Unterdrückung und deren Bekämpfung gewonnen. Ein für alle KommunistInnen unverzichtbares Wissen.

Kommunismus ist individuelle Freiheit

Der Kommunismus wird von seinen GegnerInnen oft als unifrome (und unifromierte) Gleischschaltung der Menschen und als Unterwerfung unter ein Kollektiv dargestellt. Dem entgegengestellt wird die (neo)liberale Ideologie als „individuelle Freiheit“ gepriesen. Dabei ist die individuelle Freiheit des Menschen eines der wichtigsten Ziele des Kommunismus:

„In einer höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbedürfnis geworden; nachdem mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auch ihre Produktivkräfte gewachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen - erst dann kann der enge bürgerliche Rechtshorizont ganz überschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ — Marx, Kritik des Gothaer Programms, MEW 19:21

„Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ - Das Individum, seine/ihre individuellen Fähigkeiten und Bedürfnisse stehen hier also im Zentrum. Im Gegensatz dazu kümmert sich der Kapitalismus nur insoweit um Bedürfnisse als er daraus profitieren kann. Wenn jährlich etwa 10 Millionen Menschen an Hunger sterben kümmert das Bedürfniss nach Nahrung den neoliberalen Kapitalismus herzlich wenig. Kapitalistmus negiert diese Bedürfnisse und die Fähigkeiten die in diesen Menschen stecken. Neoliberaler Kapitalismus ist bestenfalls der individuelle Kampf „jede/r gegen jeden“.

Im Kommunistischen Manifest wird der Kommunismus so beschrieben:

„An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“

Kommunismus ist Internationalismus

Für Marx und Engels war klar: Die Überwindung des Kapitalismus ist eine globale Angelegenheit. Nur in einer gemeinsamen, weltweiten Anstrengung ist die dieser Kampf gegen den Kapitalismus mit seinem Expansionsdrang möglich. Wer also Rassismus und Nationalismus verbreitet und die Menschen gegeneinander Aufhetzt behindert diesen Kampf und unterstützt damit die Interessen des Kapitals.

Marx schreibt dazu in der „Kritik des Gothaer Programms“:

„Es versteht sich ganz von selbst, dass, um überhaupt kämpfen zu können, die Arbeiterklasse sich bei sich zu Haus organisieren muss als Klasse, und daß das Inland der unmittelbare Schauplatz ihres Kampfes ist. Insofern ist ihr Klassenkampf, nicht dem Inhalt, sondern, wie das "Kommunistische Manifest" sagt, "der Form nach" national. Aber der "Rahmen des heutigen nationalen Staats", z.B. des Deutschen Reichs, steht selbst wieder ökonomisch "im Rahmen des Weltmarkts", politisch "im Rahmen des Staatensystems". Der erste beste Kaufmann weiß, daß der deutsche Handel zugleich ausländischer Handel ist, und die Größe des Herrn Bismarck besteht ja eben in seiner Art internationaler Politik.

Und worauf reduziert die deutsche Arbeiterpartei ihren Internationalismus? Auf das Bewußtsein, daß das Ergebnis ihres Strebens "die internationale Völkerverbrüderung sein wird" - eine dem bürgerlichen Freiheits- und Friedensbund entlehnte Phrase, die als Äquivalent passieren soll für die internationale Verbrüderung der Arbeiterklassen im gemeinschaftlichen Kampf gegen die herrschenden Klassen und ihre Regierungen. Von internationalen Funktionen der deutschen Arbeiterklasse also kein Wort! Und so soll sie ihrer eignen, mit den Bourgeois aller andern Länder bereits gegen sie verbrüderten Bourgeoisie und Herrn Bismarcks internationaler Verschwörungspolitik das Paroli bieten!

In der Tat steht das internationale Bekenntnis des Programms noch unendlich tief unter dem der Freihandelspartei. Auch sie behauptet, das Ergebnis ihres Strebens sei "die internationale Völkerverbrüderung". Sie tut aber auch etwas, um den Handel international zu machen, und begnügt sich keineswegs bei dem Bewußtsein - daß alle Völker bei sich zu Haus Handel treiben.

Die internationale Tätigkeit der Arbeiterklassen hängt in keiner Art von der Existenz der "Internationalen Arbeiterassoziation" ab. Diese war nur der erste Versuch, jener Tätigkeit ein Zentralorgan zu schaffen; ein Versuch, der durch den Anstoß, welchen er gab, von bleibendem Erfolg, aber in seiner ersten historischen Form nach dem Fall der Pariser Kommune nicht länger durchführbar war.“

Mehr dazu siehe unter: Internationalismus bei Marx - aktueller denn je.

Kommunismus und Anarchismus sind keine Gegensätze mehr

KommunistInnen und AnarchistInnen wünschen sich ein Verschwinden des autoritären Staates. Der Unterschied bestand bis vor kurzem noch in der Art wie man/frau sich dessen Abschaffung vorstellte: AnarchistInnen kämpften direkt gegen Staat, Autorität und Hierarchien. KommunistInnen wollten zuerst einen „sozialistischen Staat“ der den Kapitalismus abschafft und eine „Sozialistische Wirtschaft“ etabliert. Mit dem Verschwinden der Gegensätze zwischen den Klassen würde auch die Notwendigkeit des Staates langsam verschwinden. Marx schreibt dazu:

„Sind im Laufe der Entwicklung die Klassenunterschiede verschwunden und ist alle Produktion in den Händen der assoziierten Individuen konzentriert, so verliert die öffentliche Gewalt den politischen Charakter. Die politische Gewalt im eigentlichen Sinne ist die organisierte Gewalt einer Klasse zur Unterdrückung einer andern. Wenn das Proletariat im Kampfe gegen die Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch eine Revolution sich zur herrschenden Klasse macht und als herrschende Klasse gewaltsam die alten Produktionsverhältnisse aufhebt, so hebt es mit diesen Produktionsverhältnissen die Existenzbedingungen des Klassengegensatzes, die Klassen überhaupt, und damit seine eigene Herrschaft als Klasse auf.“

Spätestens mit den aus dem gescheiterten „Realsozialismus“ kann man/frau das natürlich nicht mehr so einseitig sehen. Die Überwindung des Kapitalismus muss mit der Überwindung von autoritären Herrschafts- und Unterdrückungsstrukturen Hand in Hand gehen:

Kommunismus ist radikale Demokratie

Eine radikale Demokratisierung muss die vielen Entscheidungen, die im Kapitalismus über den Markt getroffen werden, schrittweise ersetzen. Siehe eingangs: Kommunismus ist Bewegung.

Kommunismus ist radikale Kritik

Der Leitspruch von Marx war „De omnibus dubitandum“ [1] und radikale Kritik an den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen zieht sich durch sein Gesamtes Werk.

Wer unhinterfragt und unkritisch althergebrachte Dogmen und Glaubenssätze übernimmt ist kein/e KommunistIn. Wer nicht selbstkritisch die eigenen Positionen und Erkenntnisse angesichts einer sich verändernden Welt ständig überprüft der/die läuft Gefahr einer Ideologie auf zu sitzen.

Schön, aber wo finde ich solche KommunistInnen?

Wie schon eingangs erwähnt: Es gibt heute viel was sich als kommunistisch bezeichnet. Die meisten dieser Gruppen haben allerdings andere Ansichten zu dem was sie mit dem Begriff verbinden. Sie sind meist in ihrer Entwicklung auf verschiedenne Stufen stecken geblieben. Eine Überprüfung ob es sich aber auch tatsächlich um progressive KommunistInnen handelt sollte anhang obiger Kriterien relativ leicht möglich sein. Einzig möglicher Fallstrik: Sein und Schein passen nicht ganz zusammen: Die Gruppe vertritt öffentliche eine Programmatik die nicht zu dem passt was sie tatsächlich will, wie das z.B. bei der KPÖ der Fall ist: Sein und Schein - Wirklichkeit und Anspruch der KPÖ. Das sollte aber kein Grund sein sich entmutigen zu lassen und einen selbst einen neuen Anfang zu wagen...

Franz Schäfer, März 2008

[1] An allem ist zu zweifeln.

Der 34. Parteitag der KPÖ

mond — 2007-12-09T19:27:24Z

Am 8. und 9. Dezember 2007 fand der 34. Parteitag der KPÖ statt. Ein unvergleichbar peinliches Schauspiel. Aber ein gutes hat es doch: Zumindest bin ich mir jetzt zu 100% sicher dass aus dieser Partei in den nächsten 15 bis 20 Jahren nichts vernünftiges mehr herauskommen kann.

Zuerst ein kleiner Einblick, wie die BundesprecherInnen der Partei die Lage im Vorfeld einschätzten. Im Parteimagazin „argument“ vom November 2007 lesen wir:

„Für einen entspannten und aktiven 34. Parteitag

Wir haben allen allen Grund, den 34. Parteitag angesichts der kontinuierlichen Wahlerfolge und angesichts des erfreulichen Zuspruchs bei den Nationalratswahlen selbstbewusst druchzuführen. Gleichzeitig haben wir allen Grund, ernsthaft zu überlegen, was wir tun müssen, um den zunehmenden Widerspruch zwischen dem wahlpolitischen Zuspruch einerseits und der stagnierenden Parteistruktur andererseits in den Griff zu bekommen. “ (Hervorhebung meinerseits)

Anhand solcher sprachlicher Ausrutscher ist ersichtlich wie man (und frau) sich Veränderung inerhalb den autoritären KPÖ Strukturen vorstellt: „in den Griff zu bekommen“ - Hart durchgreiffen. So wie das auch im Falle der GenossInnen die im Cafe Siebenstern einen Betriebsrat gründen wollten und dann von der Parteiführung entlassen wurden praktiziert wurde.

Dass in der Parteiführung irgend jemand Interesse daran hätte die Parteistrukturen zu verbessern kann ausgeschlossen werden. Wäre dem so dann hätten nicht LOGO und ich alle Anträge zu dem Thema einbringen müssen sondern der Bundesvorstand selbst hätte sich dieses Themas angenommen. Weiter hätte die selbe Partieführung nicht 3 Jahre lang jegliche Demorkatisierung und jegliche Öffnung der Partei in richtung AktivistInnenpartei boykottiert. Aber zurück zum Schauspiel:

In ihrem Einleitungsreferat sprach die Bundessprecherin der KPÖ Meline Klaus (eine von den ganz wenigen halbwegs Vernünftigen im letzten Bundesvorstand) davon, dass das wichtigste wäre, dass wir uns selbst ernst nehmen. Die im Abstimmungsverhalten aufgezeigte Realität der Partei belegt, dass sie mit dieser Forderung den zentralen Punkt angesprochen hatte.

Sind die Forderungen in den KPÖ Papieren schöne, aber zumeist leere Worte oder sind sie tatsächlich ernst gemeint? Da die KPÖ ja nirgends Regierungsverantwortung trägte lassen sich ja leicht alle möglichen Dinge Fordern. Aber glauben die GenossInnen an die Umsetzbarkeit oder ist es bloße Gewohnheit geworden bestimmte Dinge zu Fordern?

Am leichtesten lässt sich diese Frage beantworten, wenn wir uns ansehen wie die KPÖ den Bereich gestaltet den sie tatsächlich selbst gestalten kann: Ihre eigenen Strukturen.

„Partizipative Demokartie“ und „radikale Demokratie“ wird in den KPÖ Papieren gefordert. Aber bitte nur für den bösen bösen Neoliberalismus da draußen. In den Eigenen Reihen wollen die GenossInnen davon nichts wissen. Der Antrag auf Einführung des bei Betriebsrats, ÖH und Nationalratswahlen üblichen Verhältnisswahlrechts auch für die KPÖ wurde aufs schärfste abgelehnt: Genosse Graber hielt persönlich die Kontrarede. Genosin Krieglsteiner führte noch eine Extra Abstimmung vor die eigentliche Abstimmung ob der Antrag nicht eigentlich zugewiesen werden müsse. Genosse Höllisch wollte zuerst noch eine Abstimmung haben ob wir darüber überhaupt erst Abstimmen sollen!

Tatsächlich wurde der Antrag dann mit, angesichts des Aufgebots, überaschend geringer Mehrheit niedergestimmt. So wird weiterhin der jeweils alte Bundesvorstand im wesentliche bestimmen wer in den neuen Bundesvorstand kommt. In Nordkorea und China wird es vermutlich nicht viel anders zugehen.

Pikantes Detail am Rande: Die KPÖ will mit einer Kampagne für die Einhaltung des Verhältnisswahlrechtes bei Landtags- und Nationalratswahlen an die Öffentlichkeit gehen. Was für die KPÖ selbst nicht in Frage kommt kann ja dennoch vom bürgerlichen Staat gefordert werden. Die GenossInnen dürfen sich halt nicht wundern wenn das Ganze dann nicht besonders glaubwürdig rüber kommt....

Der Einsatz neuer Medien wie Mailinglisten und Wikis um mehr Offenheit und Transparenz innerhalb der Partei zu ermöglichen wurde von den etwa 90 stimmberechtigten Delegierten ebenfalls abgehlehnt.

Auch hier haben wir also Forderungen die nur nach außen hin erhoben werden, die die GenossInnen aber anscheinend selbst nicht interessieren. Praktisch für die immer enger werdenden Leitungszirkel: Sie können wieder unbeschränkt tun und lassen was sie wollen. Diese haben sich zwar ohnehin vorbehalten: „öfters mal gegen die Mehrheit der Mitglieder entscheiden zu müssen“ [1], so aber können sie sich bei ihren Willkürentscheidungen wenigestens darauf berufen, dass es der Mehrheit der Partei ohnehin egal ist.

Ein Antrag der ganz allgemein forderte, dass die Forderungen die wir nach außen hin erheben auch für die Partei selbst gelten sollen wurde gnadenlos abgelehnt. Jetzt also ist es offiziell: Die Partei beschliesst sich selbst nicht mehr ernst zu nehmen. Nach so einem Beschluss kann man/frau sie leider auch nicht mehr ernst nehmen. Der Beschluss ist also im gegensatz zu vielen der vom Bundesvorstand eingebrachten Resolutionen zumindest in sich konsisten: Diese Partei ist nicht mehr ernst zu nehmen.

Nicht konsistent ist der Text zum Grundeinkommen. Diesem wird zwar in einer Zwischenüberschrift bescheinigt, dass es sich dabei um eine Forderung handelt, „die über das kapitalistische System hinausweist“. In dem darunterliegenden Absatz wird dann aber lang und breit erklärt warum dem gar nicht so ist und erkärt es handele sich dabei nur um eine „soziale Reform“. Noch erschreckender ist aber, dass die GenossInnen nicht mehr wissen wo der Profit im Kapitalismus eigentlich her kommt. Wenn man/frau Kapital Band I und ersten Abschnitt nicht mehr voraussetzen kann, dann sollte man/frau sich doch fragen ob eine KPÖ ein guter Platz für KommunistInnen ist...

Man/Frau könnte über die groben Theoriedefizite hinwegblicken wenn es wenigstens eine Vernünftige und gute praktische Politik gäbe. z.B.: Antirassismus. Meine Forderungen dieses Thema im Nationalratswahlkampf 2006 zu einem zentralen Aspekt des Wahlkampfes zu machen wurden ignoriert. Wohl um es sich mit den steirischen GenossInnen nicht zu verscherzen und auch mit einem Auge auf die Erfolge schielend, die mit einer Prise Rassismus und Nationalismus zu erzielen sind.

Mein Antrag der also eine klare Verurteilung und Konsequenzen aus dem rassistischen Leserbrief, der im April 2006 im „Grazer Stadtblatt“ [2] erschienen ist, forderte wurde abgelehnt. Rassismus findet die Bundes-KPÖ zwar schon schlecht aber desswegen sollen nicht gleich „alle Brücken abgebrochen werden“, wie der Genosse meinte der für die Ablehnung dieses Antrages sprach, meinte. Jetzt ist es also offiziell: Rassismus ist kein ernstes Problem in der KPÖ solange er nur mit entsprechenden Wahlerfolgen verbunden ist. Übrigens auch der Landessprecher der KPÖ-Wien fand den Lesebrief nicht so schlimm und der hätte ihm, wie er selbst sagte auch „durchrutschen“ könnnen [3].

Ein Auftritt der ganz besonderen Art war der Vertreter der KPÖ-Steiermark. Er bestritt nicht jeglichen Rassismus in diesem Leserbrief sondern war auch der Meinung dass dafür nicht die Redaktion oder gar die politische Leitung verantwortlich wäre sondern der Leserbriefschreiber.

Angesichts all diesen Wahnsinns kann ich dieser Partei nur noch den Rücken kehren. Einige wenige sind noch dort die es noch weiter versuchen wollen und sich für eine andere KPÖ einsetzen wollen. Ich wünsche ihnen aus ganzem Herzen viel Glück. Sie werden es brauchen.

Franz Schäfer, 9.12.2007

Siehe auch: Sein und Schein - Wirklichkeit und Anspruch der KPÖ

[1] Wörtliches Zitat eines leitenden Genossen aus dem Bundesvorstand

[2] Antrag 1: Konsequenzen aus dem rassistischen Leserbrief im Grazer Stadtblatt ziehen. Eingebracht von: Franz Schäfer

Der Parteitag fordert die Gremien der steirischen Landesorganisation auf sich mit dem rassistischen Leserbrief, der im Grazer Stadtblatt abgedruckt worden ist, auseinander zu setzen. Die Gremien sollen klären, wo die politische Verantwortung für diesen Skandal liegt und entsprechende Schritte einleiten,die verhindern, dass Ähnliches in Zukunft noch einmal vorkommen kann.

Die Gremien der steirischen Landesorganisation werden weiters aufgefordert, dem Bundesvorstand über die gesetzten Schritte zu berichten.

Sollte binnen 6 Monaten keine adäquate Lösung gefunden worden sein, so fordere ich hiemit den Bundesvorstand auf, entsprechend aktiv zu werden.

Begründung:

In der Ausgabe des Grazer Stadtblattes (eine Zeitung der Grazer KP) vom April 2006 findet sich auf Seite 14 ein rassistischer Leserbrief.

Die steirische Landesorganisation der KPÖ ist dafür bekannt,dass sie MigrantInnenrechte nicht unbedingt in den Mittelpunkt ihrer Politikstellt, aber offener Rassismus ist noch einmal etwas anderes. Der Leserbrief war der einzige in dieser Ausgabe und wurde nicht zufällig abgedruckt.

[3] Hier der rassistische Leserbrief im Wortlaut:

„Spannungen zwischen Kulturen

In einer Phase deutlicher Spannungen zwischen den Kulturen (Karikaturenstreit..) erlebe und beobachte ich seit mehr als einem Jahr in meiner unmittelbaren Wohnumgebung einen Vorgang, der es durchaus in sich hat, diese Spannungen auf lokaler Grazer Ebene wesentlich zu verstärken, auch der wieder deutlicher werdenden Ablehnung von Fremden oder ausländischen Mitbürgern Vorschub zu leisten.

In der Neubaugasse 67 fand vor ca. zwei Jahren die Bauverhandlung betreffend des Vereins "Liga für internationalen Kulturaustausch" statt. Es war schon zu diesem Zeitpunkt nicht klar formuliert, was genau die Ziele und Inhalte dieses Vereins darstellen, klar war, dass es sich um eine moslemische Interessensgruppe handelte. Der Bezirksvorsteher Otto Trafella betonte im Zuge dieser Bauverhandlung (in Anspielung auf einen anderen islamischen Verein, der in der Josefigasse den betroffenen Anrainern große Probleme gemacht hatte), er werde ein waches Auge auf die Sache werfen und die Interessen der Anrainer wohl vertreten.

Bald schon entwickelte sich die Liegenschaft Neubaugasse 67 zu einem überaus stark frequentierten Umschlagplatz: Tag und Nacht kamen und gingen Menschen,von morgens um ca. 5.30 Uhr bis in die Nacht fanden diverse Treffen statt.

Samstags und sonntags funktioniert das Anwesen als eine Art Kindergarten: die Kinder befinden sich dann die meiste Zeit im (offenen) Innenhof, unbeaufsichtigt; von Wochenendruhe kann keine Rede mehr sein. Weihnachtsruhe übrigens fand ebenfalls nicht statt.

Grundsätzlich ist die Lärm-, Verkehrs- u. damit Schmutzbelästigung unverhältnismäßig gestiegen, die Wohnqualität für die Anrainer wesentlich gemindert. Meine bisherigen Versuche, zuständige Stellen der Stadt für den Fall zu interessieren, haben gezeigt, da? man von dieser Seite die Interessen und Sorgen der Bürger nicht wirklich wahrnehmen will: niemand will verantwortlich sein.

Ist das gerade angesagte "praktical correctness" oder stecken möglicherweise irgendwelche diffusen Interessen darüber? Die Herrschaften sollten wissen, dass die Vorgänge in diesem Verein immerhin schon zu einer Observierung der Staatspolizei geführt haben (wegen der Gastpredigt eines angeblichen "Hass"-Predigers!)

Ich appelliere hiermit an die politisch Zuständigen, sich der Sache anzunehmen und sich mit allen Betroffenen zur Klärung an einen Tisch zu setzen.

Mag. Willi Bernhart, Graz“

Kommunistisches Webdesign

mond — 2007-11-08T07:35:00Z

Die autoritäre KPÖ präsentiert ihre neue Homepage und blamiert sich dabei noch schlimmer als erwartet. Grund genug um ein wenig über kommunistisches Webdesign nach zu denken.

Christiane Maringer, vom Bundesausschuss bezahlt ohne zu wissen wofür, kündigt in einem Newsletter die neue Homepage der KPÖ an.

„Der Umbau des Internet Auftritts der Bundespartei ist abgeschlossen. [...] Sie ist also mit einem contend-management-system (sic!) ausgestattet, wurde in einem open-surce-Programm (sic!) erstellt und barrierefrei.“

Noch mehr fehlerbehaftet ist die Site selbst. Zuerst aber mal ganz allgemein gedacht: Was würde den ein kommunistisches Webdesign ausmachen?

Zur Beantwortung dieser Frage ist es zuerst notwendig etwas in die Geschichte des WWW zu blicken.

Eine kurze Geschichte des Webs und dessen Kommerzialisierung

Entwickelt am CERN war es zuerst gedacht um Wissen und Informationen übersichtlich transportieren zu können. Die HTML Markup Sprache war so gestaltet, dass sie erlaubte zu kennzeichnen was Überschriften in einem Text sind und was hervorgehoben werden soll. Wie die ersten Webbrowser mit diesen Tags umgehen sollten war nicht genau spezifiziert. Und auf einem Text Terminal wird „hervorheben“ auch anders implementiert werden müssen als in einer grafischen Umgebung. Im Ausdruck anders als am Bildschirm, etc, etc.. Wenn auch nicht konsequent eingehalten, so ging es doch eher um semantisches Markup als um die exakte Beschreibung eines Layouts. Wenige Jahre später füllte sich die Dot-Com Blase. Die Erstellung einer „Homepage“ stand in den Vorstandsetagen auf der Agenda. Die gaben deren Gestaltung üblicherweise an die GrafikerInnen weiter, die auch bisher schon für die Produktion von Papierwerbemüll verantwortlich waren. GrafikerInnen waren im allgemeinen keine ProgrammiererInnen. Das Konzept von semantischem Markup war ihnen fremd. Sie dachten in Schriftgößen, Farben und Punktgrößen. Als Werkzeug kannten sie die Kommerziellen Programme von Adobe & Co die auf ihrem Mac halt liefen. Kommandozeile oder ein Texteditor war den Mac-UserInnen typischerweise ein Gräuel. Drag & Drop & Klicksiklicksi musste alles gehen.

Entsprechend sahen die Homepages der damaligen Zeit auch aus. Hinzu kam noch der damals tobende Browserkrieg zwischen Netscape und Microsoft. Beide Firmen überboten sich den neu gewonnen Bedarf an „Gestaltungsmöglichkeiten“ mit immer unsinnigeren Features nachzukommen.

Mit dem Platzen der Dot-Com Blase und dem vorläufigen Ende des Browserkriegs kehrte dann etwas Ruhe in die Entwicklung des Webs. Google setzte mit seinem schlichten, hübschen und funktionalen Interface einen neuen Maßstab. Layout wurde schrittweise auf CSS umgestellt. Das erlaubte zwar einerseits eine Rückkehr zu mehr semantischem Markup, andererseits aber noch peniblere Festlegung „von wie eine Website am Browser auszusehen hat“. Hier gibt es damit zwar einerseits wieder eine Verbesserung aber die Freiheit dem Browser und den BenutzerInnen die Freiheit der Darstellung zu überlassen wird weiterhin nicht immer respektiert. Damit kommen wir zum Thema:

Wie müsste kommunistisches Webdesign aussehen?

„Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ — Karl Marx, 1875, „Kritik des Gothaer Programms“

Freiheit ist meines Erachtens einer der wichtigsten und viel zu oft vernachlässigten Grundwerte jeder linker Politik. Webdesign sollte also die BenutzerInnen einer Seite möglichst nicht bevormunden. Schon gar nicht nach dem Beispiel des kommerzialisierten Webs. Wenn BenutzerInnen einen default Font für ihre Website einstellen, dann kann man/frau davon ausgehen, dass sie dies tun weil sie dessen Lesbarkeit schätzen. WebdesignerInnen sollten hier nicht meinen dies besser zu Wissen. Neben einem auf CSS basiertem Design sollte eine kommunistische Site vor allem an Usabilty und an der Freiheit der UserInnen orientiert sein. Fixe Fontgrößen sind da ebenso ein NO-NO wie Links zu externen sites die in eigenen Browserfenstern öffnen.

Die Bevormundung durch WebdesignerInnen linker Sites ist dabei oft auch Ausdruck einer veralteten „Avant-garde-Ideologie“. Menschen die Denken sie wissen besser als andere wie die Welt funktioniert und die weiter meinen die anderen könnten dies nicht so leicht erkennen und müssten daher bevormundet werden [1].

Dass eine kommunistische Site Rücksicht auf die soziale Lage der UserInnen nimmt müsste seblstverständlich sein. Neuste Technologien sollten daher nur optional angeboten werden aber nicht notwendig für die Benutzung der Website sein. Ebenso selbstverständlich müsste die Benutzung Freier Software sein [2]. Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Websites nicht die BenutzerInnen der Site zur Verwendung Unfreier Software zwingen. Eine kommunistische Website müsste darüber hinaus auch auf unfreie Software für den Eigengebrauch verzichten. Also Bilder nicht unbedingt mit Kommerziellen Programmen bearbeitet wo es auch GIMP gibt und Files nicht unbedingt mit CR-LF in MS-DOS Konvention daherkommen... etc..

Die technischen Fehler und Mängel der neuen KPÖ-Homepage

Barrierefrei? Naja, die site mag mit einem Brailreader lesbar sein, aber für alle die im Firefox mit Cntrl-++ einen größeren Font auswählen, für die wird die Sache unlesbar. Das Layout fällt dann komplett auseinander... typische Anfängerfehler.
Fonts in absoluten Pixelgrößen angeben. Damit werden die Texte auf vielen Bildschirmen entweder unleserlich klein oder unvernünftig groß. Gerade der Font für den Fließtext sollte nicht verstellt werden. Zumindest nicht in der Größe.
Fixes Layout. Auf kleinen Bildschirmauflösungen (800x600) muss man/frau horizontal scrollen. Auf großen Bildschirmen wird der Platz nicht ausgenützt... Typisch hin gebogen für eine schöne Präsentation aber nichts für den Alltagsgebrauch.
Die Site basiert auf dem latin1 Zeichensatz. Das war 2000 durchaus der Zeichensatz der Wahl aber wer im Jahre 2007 eine neu erstellte site nicht auf UTF-8 Basis konzipiert der/die ist sicher nicht ganz bei Trost. Gerade angesichts von Rassismus und Nationalismus ist es für eine internationalistische Partei notwendig auch Fremdsprachige Texte publizieren und integrieren zu können. Das geht mit ISO-8859-1 nicht wirklich gut.
Kein RSS Feed der Artikel vorhanden. In Zeiten von Web2.0 und allgegenwärtiger Blogs ein unverzeihliches Manko.
Bei der Neugestaltung wurde zwar die alte site aufbewahrt aber auf eine andere URL gelegt. Zigtausende Zugriffe von SurferInnen die die site auf Grund der vielen Texte via Google finden landen so im Nirvana. Unglaublicher Schwachsinn... Wenn man/frau eine neue Bibliothek baut verbrennt man/frau ja auch nicht gleich alle alten Bücher...
Die URLs der Mailinglisten funktionieren auch nur noch zur Hälfte.
Links auf externe sites werden in eigenen Fenstern geöffnet. Ein Absolutes NO-NO wie alle Usability-ExpertInnen bestätigen. Solche Linkgestaltung sagt andererseits sehr viel über das eigene Weltbild aus...
Elendslange URLs, kaum geeignet um sie schnell mal in einer Diskussion zu zitieren und dabei nicht einmal sprechend [3].
Absurd geschützte E-Mail Adressen. Email Adressen so zu schreiben dass sie nicht von Spam-Bots gelesen werden können macht Sinn. Außer die Adressen waren ohnehin schon jahrelang online und ausgenommen man/frau schützt sie so dilettantisch, dass sogar die dümmsten Bots die Adresse lesen können. Ein Blank vor und nach dem @. Einfach nur lächerlich.

Die politischen Unschönheiten der neuen KPÖ-Homepage

... vom Inhalt erst einmal gar nicht zu reden:

Die aktuellen Nachrichten der Bezirks- und Landesorganisationen die früher relativ prominent platziert wurden, waren den autoritären Leitungsmitgliedern immer schon ein Dorn im Auge. Pluralismus ist nur für die nur ein leeres Wort. Manche wollten diese Links ganz von der Startseite verbannen andere nur etwas verstecken. Jetzt wurden sie am unteren Ende der Seite versteckt. Dafür haben sich die autokratisch herrschenden Bundesausschussmitglieder einen großen Platz in der Mitte der Startseite reserviert.
Die site der kritischen Grundorganisation „GO-Dogma“ wurde im Zuge des Umbaus gleich beseitigt. Binnen einer Woche haben es die bezahlten Experten nicht geschafft das wieder aufzudrehen oder einen Redirect auf die neue Location abseits des Parteiservers zu legen. http://domga.mond.at
Viele Bilder wurden mit kommerzieller Adobe Software gestaltet. Echte KommunistInnen würden Freie Software verwenden. KommunistInnen die die Beschlüsse von Parteitagen respektieren ebenfalls.
Stylesheet Files wurden anscheinend auf Microsoft Systemen editiert (ersichtlich durch extrem peinliche CR-LF Zeilenenden).
Die Wahl des CMS ist nicht gerade glücklich. Für neue user ist Typo3 komplex und unintuitiv. Im Sinne der im Statut der KPÖ verankerten AktivistInnenpartei ist es daher eine schlechte Wahl. Die interne Datenstrutkuren sind dem Problem (Vorwiegend Artikel) nicht angepasst.

Die Liste der konkreten Fehler und Problem des KP-Webauftritts könnte noch weiter fortsetzt werden.. Es sollte jedoch sein, dass der misslungen Webauftritt der KPÖ den veralteten und autoritären Charakter dieser Partei sehr gut widerspiegelt.

Franz Schäfer, November 2007.

[1] Vergleiche dazu auch: Sein und Schein - Wirklichkeit und Anspruch der KPÖ

[2] „Freie Software“ und „Open Source“ sind dabei nicht das selbe. Der eine Begriff („Open Source“) bezieht sich auf die bürgerliche Freiheit: Frei ist was der Wirtschaft nützt, eine Freiheit der ProduzentInnen. Der andere („Freie Software“) ist eine die eher dem kommunistischen Ideal nahe kommt und auf eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel abzielt.

[3] d.h. z.B.: den Titel in der URL enthaltend

Sein und Schein - Wirklichkeit und Anspruch der KPÖ

mond — 2007-11-03T15:20:40Z

Am 9. September 2007 habe ich sämtliche Funktionen in der KPÖ zurückgelegt (Ich war IT-Sprecher, Mitglied des Bundesvorstandes und Mitglied der Wiener Stadtleitung). Warum ich keine Zukunft mehr in dieser KPÖ sehe? Diese Frage hat viele Antworten. In den Jahren in Leitungsfunktionen hab ich einiges über diese Partei gelernt und dieses Wissen möchte ich mit jenen teilen, die noch Hoffnungen diese Partei setzen.

Oder, wie es in dem Zitat, welches Walter Baiers seinem neuem Buch „EntTäuschung“ voranstelt heisst:

„den Antrieb zum Leben statt aus zukünftigen Zwecken aus der Aufdeckung gegenwertiger Lebenslügen und verschwiegenen Leidens zu beziehen“ - Christa Thürmer-Rohr/HKWdM

In dieser Hinsicht bietet die KPÖ ziemlich ausreichen Stoff zur Aufdeckung...

Zuvor aber, damit diese Zeilen nicht von der falschen Seite Applaus bekommen, eine Klarstellung. Kritik an der Bundes-KPÖ kommt üblicherweise von rechts oder rechts-aussen. StalinistInnen, NationalistInnen, Anti-FeministInnen, AntisemitInnen, RassistInnen und übelste PopulistInnen sind üblicherweise keine Freunde der Bundes-KPÖ und der Wiener-KPÖ. Dass diese zum Teil aus der KPÖ-Ausgeschlossen wurden war ein guter und wichtiger Schritt. Zum Teil gibt es sie aber auch noch innerhalb der KPÖ. In der KPÖ-Steiermark wird mit Rassismus und nationalistischen Ressentiments Politik gemacht. Meine Kritik an der Bundes-KPÖ beinhaltet keinesfalls irgend welche Sympathie für den rechten Populismus in der Steirischen KPÖ oder den KPÖ-Abspaltungen KI & Co. Vielmehr möchte ich auch Aufzeigen wo trotz gegenteiliger Behauptungen die Bundes-KPÖ oft gar nicht so weit entfernt ist von diesen Positionen.

Autoritäre Strukturen im Widerspruch zur eigenen Programmatik

Partizipative Demokartie, gegen Patriarchale Strukturen, für mehr Demokartie. Das alles sind Forderungen die sich an vielen stellen in den Programmen der KPÖ finden und die in Sonntagsreden und Mai-Ansprachen hoch gehalten werden. Die Wirklichkeit innerhalb der KPÖ schaut da ganz anders aus: Was an parteiinterner Demokratie vorhanden ist, liegt weit hinter dem was wir selbst von dem ohnehin niedrigen Maßstab der bürgerlichen Demokratie kennen. Die Leitungen sehen sich als die „Köpfe“ der Partei die „Politik vorgeben“. Die Mitglieder (AktivistInnen) sind bestenfalls dazu gut die Flugzetteln zu verteilen. Dies im Widerspruch zum Statut, wo es heißt:

„Wichtigste Ressource der KPÖ ist der Einsatz ihrer AktivistInnen, die im Rahmen der KPÖ Politik machen wollen. Wichtigste Aufgabe aller gewählten Leitungsgremien ist es, diesen Rahmen so zu gestalten, dass diese Aktivitäten sich optimal entfalten können.“ — Aus dem, am 33. Parteitag beschlossenen, Statut.

Dass dieser Abasatz, den ich in das Statut hineinreklamieren konnte, umgesetzt wird war eine meiner wichtigsten Zielsetzungen als ich 2004 Mitglied des Bundesvorstandes wurde. Leider ohne Erfolg. Dass sich AktivistInnen nur dann in der KPÖ engagieren werden wenn sie sich dort auch mit ihren Anliegen, Interessen und Fähigkeiten einbringen können sollte klar sein. Dennoch sehen sich die Leitungen noch immer als Zentrum für die Befehlsausgabe. Wer widerspricht fliegt raus. 2 Engagierte GenossInnen die im Café 7Stern arbeiten wurden entlassen. Meine ehrenamtliche und unentgeltliche Betreuung der Server wurde mir vom Bundesausschuss untersagt und dafür lieber bezahlte Mitarbeiter angestellt. Anstatt sich zu überlegen wie AktivistInnen unterstützt werden können, hat der Bundesausschuss seine Zeit damit vertrödelt belanglose und langweilige „Positionspapiere“ zu erarbeiten. etc. etc.. etc..

Autoritäre Strukturen reproduzieren sich bekanntlich selbst. Somit ist auf absehbare Zeit auch keine Besserung in Aussicht. Autoritäre Hardliner wie Hopfgartner und Messner kontrollieren heute die Partei. Selbst die Bundessprecherin, der man/frau das nicht zutrauen würde lässt sich zu Aussagen in der Art von „Offenheit und Transparenz sind ja keine Werte an sich“ hinreisen. Dass Leitungen des öfteren „gegen die Mehrheit der Mitglieder entscheiden müssten“ hält ein Mitglied des Bundesausschusses für etwas, das man/frau „aus der Tradition der ArbeiterInnenbewegung lernen könnte“. Von den ca 15 bis 20 anwesenden Bundesvorstandsmitgliedern befand es übrigens niemand ausser mir für notwend, sich zu solchen Ungeheurlichkeiten zu äussern. Dafür wurde ich einmal mehr niedergestimmt.

Wer es schafft innerhalb autoritärer Strukturen nach oben zu kommen ist diesen Strukturen gegenüber natürlich positiv eingestellt: So schlecht können die ja nicht sein, immerhin haben die ja dazu geführt, dass man (frau) jetzt selbst an der Spitze steht. So ist auch nicht zu erwarten, dass es in anderen Parteien besser aussieht. Bei der KPÖ reicht das als Erklärung aber noch nicht aus. Immerhin stehen ja hier diese Strukturen im eklatanten Widerspruch zur eigenen Programmatik. Wir müssen hier also noch etwas tiefer graben um dieses Phänomen erklären zu könnnen:

Reformismus und Resignation

Wie kann es sein, dass Anspruch und Wirklichkeit so weit auseinanderklaffen? Das Hauptproblem, meiner Ansicht nach ist, dass viele GenossInnen nicht mehr an das glauben was in den eigenen Programmen steht. Eine Genossin die in Leitungsfunktionen jahrzehnte lange in der Partei tätig war erklärte mir, als ich sie auf den Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit aufmerksam macht „das seien ja alles Utopien die vielleicht einmal in ferner Zukunft verwirklicht werden könnten, wenn überhaupt...“. In der Debatte über die politische Ausgestaltung des Café Siebenstern erklärte ein Genosse : „Man hätte aus dem Scheitern des Realsozialismus gelernt, dass sich die Politik nicht in Unternehmen einmischen sollte.“. Auf meinen Einwand hin, dass das neoliberale Ideologie sei, warf sich auch noch Genosse Michael Graber für diese Position in die Bresche.

So wundert es auch nicht, dass die KPÖ weithin ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Wenn die eigenen Leute nicht mal das glauben was in den Programmen steht, dann kann das auch nicht nach außen hin vermittelt werden. Dr. Mirko Messners extrem schwache Fernsehauftritte im Nationalratswahlkampf 2006 sind ein gutes Beispiel dafür.

Damit wird auch die Ursache für die reformistische Politik klar. Wer sich selbst nichts zutraut, sich andererseits aber für die Avantgarde der ArbeiterInnenklasse hält, traut den anderen noch viel weniger zu. Die biederen Umverteilungsforderungen in Nationalratswahlkampf wurden ja dann sogar von den SPÖ Slogans überboten. (siehe auch: Logo: Wider den Umverteilungsdiskurs.)

Dabei würden sich gerade heutzutage viele Menschen eine grundsätzliche Kritik am kapitalistischen System wünschen. Immer mehr Menschen verstehen inzwischen, dass Umweltzerstörung, Kriege, Rassismus, etc.. keine Naturkatastrophen sind, sondern in engem Zusammenhang mit dem herrschenden Kapitalistischen System stehen. Immer mehr Menschen verstehen heute, dass ein grundsätzliches Umdenken notwendig ist und eine 5% Steuererhöhung (Eine zentrale Forderung im Nationalratswahlkampf 2006) da oder dort wenig verändern wird. Die Forderung Anti-Rassismus als eines der Schwerpunktthemen des Wahlkampfes zu sehen (etwas, das gerade angesichts der FPBZÖ Hetzkampagne extrem sinnvoll gewesen wäre) wurde ignoriert. Ebenso das heisse Eisen Kronenzeitung/Medienkonzentration entsprechend zu thematisieren.

Einen „Vorteil“ haben die Programme aber, an die man/frau selbst nicht mehr glaubt: Man/frau braucht sie dann auch nicht mehr ernst zu nehmen. So wird verständlich, wie es sein kann, dass Anspruch und Wirklichkeit in der KPÖ so weit auseinanderklaffen.

Populismus nicht nur in der Steiermark

Populismus wird in der Bundes-KPÖ und der Wiener-KPÖ zuerst einmal mit der steirischen Landesorganisation assoziert. Dort wird, entgegen den Beschlüssen des 32. Parteitages, mit nationalistischen Ressentiments und sogar mit offenem Rassismus versucht das WählerInnensegment der FPBZÖ anzusprechen. So hat z.b. dei steirische-KP einen zu tiefst rassistischen Leserbrief in dem von ihr herausgegebenen "Stadtblatt" veröffentlicht.

Didi Zach, immerhin Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesausschuss, meinte z.B.: dass er den rassistischen Leserbrief aus dem Stadtblatt der KPÖ-Graz gar nicht so schlimm findet und dass ihm so etwas auch „durchrutschen“ hätte können. Auch wenn diese Position in der Bundes-KPÖ keine Mehrheit hat so ist doch erschreckend, dass so etwas in der KPÖ überhaupt Platz hat.

Ursache für den Populismus ist einerseits ein Mangel an theoretischer Auseinandersetzung mit den Problemen (d.h. die GenossInnen verstehen gar nicht warum ihre vereinfachten, verkürzten oder schlichtweg falschen Positionen so problematisch sind) und andererseits das, schon oben erwähnte Avantgarde denken: Man/frau wähnt sich so abgehoben von „den Massen“, dass man ihnen die Forderungen und Analysen gar nicht mehr zumuten kann. Aus dieser Sicht unterscheiden sich der Populismus eines Franz Stephan Parteder und der Populismus der Bundes-KPÖ nur noch graduell. Die einen haben beim Gedanken an „die Massen“ die KronenzeitungsleserInnen im Kopf, die anderen orientieren sich eher am Kurier.

Die Wahrheit (oder das was man/frau dafür hält) ist dem Menschen zumutbar. Alles andere muss letztlich in StellvertreterInnenpolitik und damit in patriachalen, hierarchischen und autoritären Strukturen münden.

Macht parteiförmige Organisierung heute überhaupt noch Sinn?

Wer heute politisch aktiv sein will hat heute ein breites Feld an Betätigungsmöglichkeiten. Sich in einer Mailingliste zum Thema X und in einer anderen für Aktionen zum Thema Y organisieren. Ein einzelner gut formulierter Artikel in einem Blog kann eine Lawine an Aufmerksamkeit lostreten und so mit etwas Glück ein Millionenpublikum erreichen. Dazu braucht es heute weder Geld noch einer großen Organisation. Man/frau vernetzt sich heute sehr flexibel zu bestimmten einzelnen Anliegen. Ein langwieriger Prozess der Konsensfindung wie er in traditionellen Parteien vor sich geht ist dort nicht notwendig. Laufen die Zielsetzungen in einer Mailingliste auseinander dann teilt man sich eben entsprechend auf. Das alles geht ohne größere „Reibungsverluste“.

Meine sinnvollste und erfolgreichste politische Aktivität war sicherlich im Kampf gegen Softwarepatente in Europa. Das ging ganz ohne die Unterstützung der KPÖ und von dieser auch weitgehend unbemerkt. Eine kleine Gruppe von etwa 30 AktivistInnen aus ganz Europa fand sich auf einer Mailingliste und schaffte was niemand für möglich gehalten Hatte. Erstmals in der Geschichte der EU wurde eine geplante Direktive in der zweiten Lesung des Parlaments zur gänze Abgelehnt. Macht angesichts solcher Möglichkeiten parteiförmige Organisierung überhaupt noch Sinn?

Wenn, dann wohl nur wenn eine Partei es versteht sich diesen Bedinungen anzupassen. Wenn es gelingt daraus eine Plattform für AktivistInnen zu schaffen. Eine Partei in der diejenigen die ein politische Anliegen haben auf jene treffen die Wissen haben wie und wo sich dazu etwas machen lässt, etc..etc.. Eine „Partei der AktivistInnen“ zu werden wäre alleine schon aus dieser Sicht eine Notwendigkeit.

Dass die KPÖ zuwenig Geld hat um viele FunktionärInnen für StellvertreterInnenpolitik zu bezahlen ist da nur die Draufgabe. Man/frau würde erwaten dass angesichts solcher Überlegungen mit diesen Mitteln besonders sorgsam umgegangen werden würde. Dass sich die Leitungsgremien lange überlegen wie die Arbeit organisiert werden kann um möglichst vielen AktivistInnen die Möglichkeit zu bieten sich einzubringen. Dass genau Analysiert wird wo die Schwachstellen sind die nicht leicht von freiwillilgen AktivistInnen erledigt werden können um dann Punktgenau dort die geringen Mittel einsetzen zu können. Dass hier zuerst einmal Tätigkeitsprofile erstellt werden um zu sehen was die Anforderungen an bezahlte Mitarbeit sind.

Weit gefehlt: Tätigkeitsprofile werden nicht vorbereitet geschweige denn breit Diskutiertz. Der Umgang mit Geld ist generell haarstreubend: Der Bundesvorstand bekommt zum Beschluss einen Budgetvorschlag, der kaum mehr als eine A4-Seite in Anspruch nimmt. Die Hälfte des Budgets wird dabei in einer einzigen Zeile abgehandelt. Die A4-Blätter werden nach dem Beschluss wieder eingesammelt. Das wars. Was dann genau mit den Mitteln passiert beschliesst ein kleiner Kreis der kleine Kreis von Bundesaussschussmitgliedern. Alle Anträge hier mehr Transparenz einzuführen werden durch die Bank abgelehnt.

Die Chancen und Herausforderungen von Heute

Schlaue KommunistInnen verwenden Freie Software. Für KommunistInnen ist das Beispiel Freier Software daher ein wichtiges Vorzeigeprojekt: Es zeigt, dass die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise möglich und erstrebenswert ist. Man/Frau sollte meinen, dass daher die Verwendung Freier Software eine Selbstverständlichkeit für uns ein sollte. Leider nicht in der KPÖ. Wenn ehrenamtliche AktivistInnen nach einer 40+h Arbeitswoche keine Zeit haben sich mit Freier Software zu beschäftigen ist das eine Sache, bei bezahlten FunktionärInnen eine Andere. Einer der neuen IT Verantwortlichen der KPÖ schickt jetzt seine emails im Outlook. Ebenso wie der Koordinator des Bundesvorstandes. Mirko Messner hat den von mir aufgesetzten Linux-Laptop gegen Windows ausgetauscht. etc..etc.. Sie verstehen es nicht weil sie keine KommunistInnen sind. An die Möglichkeit einer Systemänderung glauben sie schon lange nicht mehr. 5% Steuererhöhungen da und dort sind das Einzige was noch in die Köpfe passt.

Umweltschutz. Didi Zach beklagt sich im Argument Spezial über Benzinpreis- und Parkgebührenerhöhungen. Die Probleme des Klimawandels sind offenbar noch nicht bis in die Köpfe leitender KPÖ Mitglieder vorgedrungen, oder diese sind der Meinung so etwas kann man/frau den potentiellen WählerInnen nicht zumuten... Populismus wohin das Auge reicht.

Die große EKH-Lüge

Nach dem skandalösen Verkauf des Ernst-Kirchweger-Hauses durch die KPÖ wurde uns immer erklärt, dass das aus finanziellen Gründen notwendig war. Wer beim Parteitag 2004 aufgepasst hatte, konnte auch damals schon sehen dass das nicht den Tatsachen entspricht. Das fast zeitgleich verkaufte Haus am Höchstädtplatz brachte lt. den Angaben des Finanzreferenten fast 20 mal soviel ein wie das EKH. Spätestens aber, wenn die Partei lieber auf bezahlte Arbeit statt unentgeltlichem Engagement ihrer AktivistInnen setzt muss klar sein, dass diese Begründung eine Lüge war. Nicht dass Geld nicht immer gebraucht werden kann aber überlebensnotwendig war es ganz offensichtlich nicht.

In einer überschlagsmässigen Rechnung bin ich zum Schluss gekommen, dass das EKH für die Wiener Linke etwa 5 mal so viel wert war als was an Verkaufserlös erhalten wurde. Als ich den für den Verkauf damals Verantwortlichen Genossen Fragte ob er denn der Meinung sei ob den ein Euro in der Hand der KPÖ 5 mal so nützlich sei als in der Hand anderer Linker so sagte er: Ja, das sehe er so. Hier wird also klar warum das mit den linken Bündnissen, Sozialforen und Plattformkandidaturen so grob schiefgehen musste. Wer die Arbeit anderer Linker so wenig wertschätzt kann auch mit anderen nicht vernünftig zusammenarbeiten.

Gerade etwas mehr an anarchistischer Theorie hätte die KPÖ, die noch immer in authoritären Strukturen und authoritärem Denken verhaftet ist, mehr als nötig. Dass die Partei (und hier sind es bei weitem nicht nur die Leitungen) kein Verständniss für diejenigen aufbringen kann, die das kapitalistische System nicht nur verbal sondern auch in ihrem praktischen Leben ablehnen, zeigt einmal mehr wie wenige KommunistInnen es in der KPÖ gibt.

Zusammenfassung und Ausblick - Where to go from here

Die KPÖ in der jetztigen Form bietet kaum Potential für emanzipatorische Ansätze. Die Theorie in form von Programmen mag nicht so schlecht klingen, die Parxis ist aber leider Meilenweit davon entfernt. Vielfach sind die Entscheidungen die dort getroffen werden schlimmer als das, was wir von der neoliberalen kapitalistischen „Normalität“ gewohnt sind. Die Menschen, die eine Andere Welt für möglich und wünschenswert halten sind dort im Augenblick eher schlecht aufgehoben. Wie die obigen Überlegungen zeigen, ist parteiförmige Organisierung ohnehin heute nicht mehr adequat. Zumindest solange „parteiförmig“ gleichbedeutend ist mit hierarchischen authoritären Strukturen.

Wer die bestehenden Verhältnisse nicht akzeptieren will aber nicht unbedingt als EinzelkämpferIn unterwegs sein will, der/dem bieten sich heute vielfältigste Möglichkeiten. Am besten Organisiert man/frau sich in 2 oder 3 linken Basisgruppen gleichzeitig um einerseits Unabhängig von den einzelnen Strukturen zu sein und andererseits zu deren Vernetzung beizutragen. Wer weiterhin in der KPÖ tätig sein will muss sich darauf einstellen, dass es zuerst einmal sehr sehr viel Energie erfodern wird diese Partei selbst zu verändern. Beim kommenden Parteitag Anfang Dezember werde ich dazu einen letzten Versuch starten. Viel Aussicht auf Erfolg besteht nicht, aber ich will mir nicht nachsagen lassen es nicht gründlich versucht zu haben.

Mehr dazu demnächst auf qummunismus.at.

Franz Schäfer, Oktober 2007.