qummunismus / kommunismus reloaded

Für eine Ausweitung des NS-Verbotsgesetzes

mond — 2010-02-20T17:45:34Z

Fast 65 Jahre lang gibt es in Österreich inzwischen ein NS-Verbotsgesetz. Leider hat aber die Geschichte gezeigt dass dies zu wenig wirkungsvoll ist: Noch immer gibt es hier Rechtsextreme Parteien die gegen MigrantInnen hetzen, NS-Verbrechen verharmlosen oder relativieren, Nationalismus schüren und mehr oder weniger offenen Antisemitismus zur schau stellen.

In der kleinformatigen Hetzblättern mit Millionenauflage die täglich jegliche Art von Chauvinismus, Nationalismus und Rassismus schürt, werden zum Hitlergeburtstag mehr oder weniger gut verklausulierte Glückwünsche abgedruckt ohne dass ein Staatsanwalt einschreitet.

Rechtextreme dürfen ganz offiziell in der Hofburg einen Ball feiern während die Demonstration dagegen mit brutaler Polizeigewalt niedergeknüppelt werden. [1] [2] [3] Wir schreiben das Jahr 2010.

Andreas Mölzer wurde niemals für die in seinem rechtsextremen Hetzblatt „Zur Zeit“ verübte Wiederbetätigung verurteilt weil ihm nicht nachgewiesen werden konnte, dass er den entsprechenden Artikel vor der veröffentlichung konnte. Das, obwohl er Herausgeber und Chefredakteur dieser Zeitung war. Nach wie vor bekommt er öffentliche Förderungen für diesen Unrat. [4] [5].

Umfragen zufolge sind antisemitische Stereotype noch bei über 45% der ÖstereicherInnen verbreitet. [6]

Es ist offensichtlich, dass das NS-Verbotsgesetz noch zu wenig Möglichkeiten bietet um gegen die Verbreitung rechtsextremen Gedankengutes vorzugehen. Das Verbotsgesetz in der heutigen Form und Auslegung reicht um öffentliche Heil-Hitler Rufe hintanzuhalten aber nicht um wirksam gegen alte und neue RechtsextremistInnen vorgehen zu können.

David Irving wurde verurteilt, aber die rechtsextreme Burschenschaft Olympia ist weiterhin unbehelligt und eines der Mitglieder hat es in diesem Lande bis zum Nationalratspräsidenten gebracht.

Natürlich ist klar, dass ein Verbotsgesetz alleine zuwenig ist um den Rechtsextremismus wirksam zu bekämpfen. Es bedarf hier auch einer breiten Initiative zur Förderung Antifaschistischer und Antirassistischer Bildung, Forschung und Öffentlichkeitsarbeit.

Andererseits könnte durch eine Ausweitung des NS-Verbotsgesetzes zumindest verhindert werden, dass weiterhin Presse- und Parteienförderung in den braunen Sumpf fließen.

Wie könnte eine entsprechende Verbesserung des NS-Verbotsgesetzes aussen?

Schon jetzt ist es im §3 d. des Verbotsgesetzes verboten, „die Ziele der NSDAP, ihre Einrichtungen oder Maßnahmen zu verherrlichen oder anzupreisen“.

Das Gesetz belässt es aber im unklaren in welchem Umfang das geschen muß damit dieser Tatbestand erfüllt ist und ebenso wird nicht geklärte welche der „Ziele“ alle unter diesen Punkt fällt. In der gängigen Praxis wird die Verbreitung nationalistischer, rassistischer und antisemitischer Ideologie alleine noch nicht unter Strafe gestellt, ansonsten müssten wohl viele Schreibtischtäter schon hinter Gittern sitzen.

Sinnvoll wäre es wohl so etwas wie den Tatbestand der „Nationalsozialistischen Vorfeldorganisation“ einzuführen. z.B.:

„Organisationen die systematisch rassistische, nationalistische, antisemitische Propaganda Verbreiten gelten als Rechtsextreme Organisationen. Diese Organisationen sind von allen öffentlichen Zuwendungen auszuschließen. Insbesndere auch Parteienförderung, Wahlkampfkostenrückerstattung, Presseförderung und der vergabe öffentlicher Aufträge. Unternehmen die regelmäßig oder in signifikantem Umfang solche Rechsextreme Organisationen fördern sind ebenfalls als Rechtsextrem einzustufen.“

Ist das realistisch?

Angesichts der Tatsache dass z.b. die Kronenzeitung mit ihrer Leserbriefseite unter ein solches Verbotsgesetz fallen würde [7] und angesichts der Tatsache dass es auch in der SP und insbesondere in der VP viele sehr weit rechts gerichtete Personen gibt (Schüssel hat ja immerhin gedenkmessen für den Austrofaschismus lesen lassen) ist nicht damit zu rechnen dass die etablierten Parteien ein solches Gesetz beschließen werden. Mit der Kronenzeitung will es sich auch die SP sicher nicht verscherzen. Insofern kann der Impuls für solch ein Gesetz nur von den WählerInnen ausgehen. Machen wir ein Volksbegehren dazu! Wer macht mit?

Wer macht mit? (facebook gruppe)

Franz Schäfer, Februar 2010

[1] nowkr

[2] derstandart: alles rechtswalzer

[3] derstandard: Rechtsextremer Vlaams Belang-Chef am Hofburg-Ball

[4] döw: Zur Zeit

[5] news: 200 000 EUR EU-Steuergelder für Mölzers Blatt zur Zeit

[6] erinnern.at: Holocaust survey 2005

[7] Die Kronenzeitung und die Nazis

Lichterkette vor dem Parlament 18.Juni 2009

mond — 2009-06-15T21:42:30Z

lichterkette2009 blogspot

lichterkette 2009 (facebook)

Österreich 2009: Wahlkämpfe mit Hetzplakaten an jeder Straßenecke, gezielte Fehlinformationen durch rechte Parteien und manche Medien, rechtsextreme Burschenschafter in hohen Ämtern und Institutionen, tätliche Angriffe auf KZ-Opfer… alles ganz normal. … Normal??? Ärgern allein hilft nicht.

Daher am 18. Jänner 2009 ab 19:00 Uhr: Lichterkette vor dem Parlament.

Kommt Zahlreich...

Lichterkette Trailer (youtube)

Standard Artikel

SOS-Mitmensch

Rechtsabbieger bei den Wiener Linien

mond — 2008-06-24T22:00:00Z

Die Wiener Linien sind in letzter Zeit ja öfters unangenehm Aufgefallen. Schickanöse Behandlung von BettlerInnen und die tendenziell rassistischen Lautsprecherdurchsagen in diesem Zusammenhang.

Zur Fussball-EM utnerstrichen die Wiener Linien ihren Rechtsabbiegerkurs noch mit einem besonderen Gustostückerl: Auf allen Strassenbahnen wurden Rot-Weiss-Rote Kronenzeitungswerbefahnen befestigt.

Eine Zeitung die für die Verbreitung von Nationalistischen und Rassistischen Ressentiments bekannt ist. Eine Zeitung die zum Hitlergeburtstag kaum verklausulierte Glückwünsche veröffentlicht wird von den Wiener Linien hier offensiv beworben. Die Wiener Linien sind zu 100% im Besitz der Stadt Wien in der die SP ja bekanntlich eine absolute Mehrheit hat. Politisch verantwortlich für die Ausrichtung nach rechtsaussen ist also die Wiener SP.

Siehe auch:

Verkürzte Kapitalismuskritik, struktureller Antisemitismus und die "Invasion der Heuschrecken"

mond — 2007-10-06T15:22:00Z

Wer aus dem Holocaust lernen will, muss analysieren wie es zu einer industriell betriebene Vernichtung von Millionen von Menschen kommen konnte. Es reicht nicht die Verantwortung einigen wenigen "Wahnsinnigen" in die Schuhe zu schieben. Wir müssen versuchen zu verstehen, wie es bewerkstelligt werden konnte, eine Bevölkerungsgruppe zum Feindbild zu stilisiert. Es gilt diese Konstruktion an ihren Wurzeln zu fassen und schon dort Alarm zu schlagen. Ansonsten könnte schon morgen wieder ähnliches passieren. Wichtige Beiträge dazu wurden unter anderem in der Frankfurter Schule erarbeitet. Ein, erst 1982 erschienener Aufsatz von Moishe Postone, bildet die Grundlage für die neueren Analysen zu diesem Thema, die sich um die Begriffe "struktureller Antisemitismus" und "verkürzte Kapitalismuskritik" ranken. Im Folgenden soll aber keine theoretische Abhandlung darüber entstehen sondern eine, so hoffe ich, möglichst leicht lesbare und allgemein verständliche Übersicht über dieses Thema gegeben werden.

Die Auswirkungen des neoliberalen Kapitalismus werden für immer mehr Menschen offensichtlicher und spürbarer. Kritik am Kapitalismus wird damit populär und im Wahlkampf ein wichtiges Element. Für die rechten Partien, die traditionell die Interessen des Kapitals vertreten ist das eine Herausforderung, denn wie den Kapitalismus kritisieren und ihn gleichzeitig zu stärken? Was dabei herauskommt ist sehr gut in rechtsextremen Zeitschriften nachzulesen aber auch im aktuellen Wahlkampf vor allem auf FPÖ und BZÖ Plakaten zu lesen. Aber auch Linke greifen in ihrer Systemkritik oft zu kurz, in diesem Falle nicht absichtlich, sondern mangels exakter Analyse. Was dann dabei heraus kommt zeigt aber oft erschreckende Ähnlichkeiten. Auch Faschismus und insbesondere der Nationalsozialismus fußten auf verkürzter Kapitalismuskritik. Schuld war nicht der Kapitalismus sondern "die Kapitalisten" und hier auch nicht alle sondern nur die, wie die Nazis das bezeichneten, "raffgierigen" und insbesondere eine Bevölkerungsgruppe, der von den Nazis diese Eigenschaft zugeschrieben wurde. Gaskammern und die Ofen von Auschwitz waren die Konsequenz dieser fatalen Verkürzungen. Im Folgenden eine kurze Einführung zu diesem Themenkomplex. Was sind die gängigsten Verkürzungen in der Kapitalismuskritik und zu welchen Fehlern können diese Führen?

1.) Personalisierung und Moralisierung: Für systemimanente Probleme werden einzelnen Personen oder Personengruppen verantwortlich gemacht. Diesen Personen werden dann auch meist noch schlechte Eigenschaften (z.B. besondere "Gier" oder ähnliches) unterstellt. Die logische Folgerung aus dieser Falschen Analyse endet für diese Personen oft tödlich. Würden nur die "bösen Kapitalisten" durch "Gute" ersetzt dann wäre ja alles nicht so Schlimm. Wann Strache also "Sozial statt Gierig und Brutal" plakatieren lässt ist das nicht nur billiger Populismus sondern knüpft auch an die verkürzte Systemkritik der Nazis an. Oft verstecken sich diese Peronalisierungen und Moralisierungen auch hinter vergleichen mit Tieren. "Die Gier der Heuschrecken", "Parasiten", "Vampire die die Menschen aussaugen", "Raubtierkapitalismus", etc.. Besonders geschmacklos wird die Bezugnahme auf Insekten die ja mit chemischen Giften bekämpft werden wenn wir an den Holocaust denken.

2.) Nationalismus und Rassismus. Der Kapitalismus ist (wieder) heute international. Die Konkurrenz am globalen Markt spielt nicht nur die Lohnabhängigen in verschiedenen Ländern gegeneinander aus sondern ist für Teile des Kleinbürgertums ein Problem. Hier setzt wiederum verkürzten Kapitalismuskritik an: Statt den Kapitalismus zu kritisieren wird das "Internationale Finanzkapital" kritisiert. Die Nazis teilten den Kapitalismus hier ebenfalls in einen "schaffenden" und einen "raffenden" ein. Das "schaffende" wurde als nützlich und "Arbeitsplätze schaffend" betrachtet, das "raffende" wieder den Juden zugeordnet die als "raffgieig" und "heimatlos" dargestellt wurden. Nationalismus und Rassismus spielen sich dabei gut in die Hände. Wohin die Kombination von "national" und "sozial" geführt hat wissen wir. Auch heute bezeichnet sich die FPÖ wieder als "Soziale-Heimatpartei" und unterstreicht dies mit einem Rassisitsichen Wahlkampf. Die Nazis konstruierten das Bild es "Volkskörpers" der von "Parasiten befallen" und "von fremden Mächten aussgesaugt" wird. Das "aus" in "aussaugen" ist hier also eng verwandt mit dem "aus" wie das "aus" in "Ausländer" es wird eine Trennlinie konstruiert zwischen dem "Innen" und dem "Außen" zwischen dem "Wir" und dem "Sie". Die "Treue zu Blut und Boden" wird gegen die "Heimatlosen", gegen die "Kosmokraten", gegen die "Globalisierer" gestellt. Aber auch manche selbst ernannte Linke tappen in die Nationalismusfalle, hissen Rot-Weiß-Rot Fähnchen und lassen den Nationalstaat hoch leben. Genau das stützt aber das System. Denn damit wird die Konkurrenz zwischen den Menschen noch verstärkt und ideologische Untermauert. Solange sich die Menschen so konkurrenzieren sehen sie die "Feinde" immer in den anderen Ländern und nie im System selbst. Echte Linke Politik ist daher immer konsequent internationalistisch und antirassistisch.

3.) Verschwörungstheorien. Wer die Logik des Marktes nicht versteht vermutet hinter allem Übel in der Welt sehr schnell eine Verschwörung. "Dunkle Mächte die im Hintergrund die Fäden ziehen." Auch von hier ist es nicht weit bis zum offenen Antisemitismus. Mit den Personalisierungen aus Punkt 1 und dem Anti-Internationalismus aus Punkt 2 sind Verschwörungstheorien sehr kompatibel. Ein wenig Paranoia schadet natürlich nicht, schließlich hat es in der Geschichte durchaus auch reale Verschwörungen gegeben - aber das Elend in der kapitalistisch organisierten Welt ist durchaus auch ohne diese Verschwörungen erklärbar. Von der ArbeiterInnen bis zu den Vorstandsvorsitzenden machen alle in diesem Spiel das was Funktion ist. Die Börsenbroker versuchen den Gewinn für ihre KundInnen zu maximieren. Dafür werden sie bezahlt. Die CEOs müssen im Sinne ihre Firmen den Gewinn maximieren - dazu sind sie vom Gesetz her zum Teil sogar verpflichtet. Ein Rad greift in das andere und am Ende ist niemand dafür verantwortlich dass alles Schief läuft - und das ganz ohne, dass jemand besonders "gierig" wäre oder eine kleine Schar an "Weltverschwörern" im Hintergrund die Fäden ziehen würde.

Struktureller Antisemitismus benutzt unter anderem obige Verkürzungen um "einfache Lösungen" für komplexe Probleme nahe zu legen. Dabei wird nicht notwendiger Weise ein Bezug zu JüdInnen hergestellt (sonst wäre es ja nicht "bloß" nur "struktureller" Antisemitismus), aber die Problemstellung wird so vereinfacht, dass "Schuldige" ausgemacht werden. Deren "Vernichtung" zu Fordern ist nach dieser Art von falscher Analyse die Schlussfolgerung. In so fern ist es der Begriff "Struktureller Antisemitismus" durchaus gerechtfertigt, denn er verweist darauf, dass diese Konsequenzen nicht nur "hypotetisch" sind sondern in der Geschichte schon blutige Realität waren.

Das, im Zusammenhang mit Kapitalismus, sonst bis vor kurzem nur in Nazikreisen benutzte Wort "Heuschrecken" wurde von SPD-Chef Müntefering in die Medien gebracht. Inzwischen wird diese grauenhafte Diktion auch schon in "Qualitätsmedien" mit öffentlichem Bildungsauftrag ohne Bedenken verwendet und niemand scheint sich daran zu stören. Auch Begriffe wie "aussaugen" hört man immer öfter. Es scheint als vermische sich der Bodensatz, von damals von den Nazis verbreiteten Stereotypen und Diktionen, ganz problemlos mit der "neu entdeckten" "Globalisierunskritik". Wo auf der einen Seite verkürzte Kritik vor liegt finden sich aber auf der anderen Seite durchaus auch bewusst gewählte "Chiffren" hinter denen Rechsextreme ihren offenen Antisemitismus tarnen. Typisch etwa der Begriffe wie "die Globalisierer" oder "Ostküste". Nicht immer ist aber klar wo die bewusst gewählte "Chiffre" endet und die Verkürzung beginnt. "Never attribute to malice that which can be adequately explained by stupidity." (Hanlon's razor). Alles andere liefe auch nur wieder eine Verschwörungstheorie mit umgekehrten Vorzeichen hinaus.

Schlußbemerkung: Man kann das ganze natürlich auch übertreiben. Mit einer Überwachsamkeit die hinter jeder Kritik am Kapitalismus sofort auch Antisemitismus aufzuspüren meint. Der Vorwurf, dass gewisse Ideen in Richtung "Antisemitismus" gehen ist ein sehr schwerer Vorwurf der nicht auch nicht leichtfertig gebraucht oder sogar missbraucht werden sollte. Wird der Begriff inflationäre gebraucht wird er entwertet. Anderseits ist eine fundamentierte Kritik des Kapitalismus ohnehin unvollständig wenn nicht auch die in Richtung Faschismus weisenden Tendenzen dieses Systems aufzeigt. Es geht also nicht darum, dass man/frau z.B. nicht mehr "Finanzkapital" sagen darf. der Begriff beschreibt durchaus auch einen Teil des heutigen Kapitalismus der in einer detailierteren Analyse Platz hat, "strukturell antisemtisisch" wird es erst wenn der Schwerpunkt einer "Kapitalismuskritik" auf so einem Begriff liegt. Kapitalismuskritik die auf Verkürzung verzichtet, aber aufzeigt, wie die Tendenz zu dieser Verkürzten Kritik im Kapitalismus selbst verwurzelt ist, gewinnt damit an Schärfe. Wie Max Horkheimer sagte: "Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen".

Franz Schäfer, September 2006.

Weitere Infos:

Struktureller Antisemitismus und verkürzte Kapitalismuskritik (T. Schmidinger
hagalil-kidz: haSchanah: Antisemitismus
Blinde Flecken der Globalisierungskritik: Zur Antisemitismusdiskussion in Attac (pdf)
Politische Psychologie des Antisemitismus
Postone: Nationalsozialismus und Antisemitismus: Ein theoretischer Versuch

Wochenend-Seminar: Rassismus 13.-14. Oktober 2007, Cafe 7Stern

mond — 2007-09-01T12:26:00Z

Ein empfehlenswertes Seminar zum Thema "Rassismus". Veranstaltet von http://transform.or.at, KommunistInnen und QummunistInnen.

Das Seminar wird von Wulf D. Hund geleit. Er ist Professor für Soziologie am Department für Wirtschaft und Politik der Universität Hamburg, Rassismusforscher und Author zahlreicher Bücher zum Thema.

Programm:

Samstag: Anhand des Films "Metropolis" (Fritz Lang) und seines demagogischen Antikapitalismus werden wir uns unter Einbeziehung der Kategorien Geschlecht, Klasse und Rasse, die Grundstrukturen "negativer Vergesellschaftung" erarbeiten und dieses Modell diskutieren.

Sonntag: Wir starten mit dem Film "Der Glöckner von Notre Dame" (in der Zeichentrickversion von Disney) und diskutieren dessn heimlichen Rassismus aus der Perspektive bügerlicher Arbeitsethik. Wir erarbeiten daraus die Grundstrukturen rassistischer Projektionen und diskutieren dieses Modell anhand der Novelle "Carmen" von Prosper Mérimée.

Die Teilnahme am Seminar ist kostenlos. Anmeldungen unter: seminar(at)qummunismus.at

Beginn: jeweils 9:30, Frühstücksbuffet während des Filmes.

Erwünschte Vorbereitung:

"Rassismus", Von Wulf D. Hund, 170 S., ISBN: 978-3-89942-310-5

Alternativ die stark gekürzte Zusammenfassung: (pdf)

Die Novelle "Carmen". z.B.: als Reclam Oder Online vom Projekt Gutenberg: Wir haben auch 10 Stück Reclam zum Verborgen vorrätig.